„Pro Netzneutralität“: Das Feigenblättchen der SPD?

Um eines gleich vorweg zu nehmen: Ich werde der „Initiative Pro Netzneutralität“ trotz des faden Beigeschmacks meine Stimme geben. Dafür ist das Anliegen zu wichtig. Dennoch sind Zweifel an den Organisatoren angebracht. Ein Blick ins Impressum der Seite offenbart recht schnell, in wessen Köpfen die Aktion offenbar ausgebrütet wurde:

pro netz impressum

Die Parteizentrale der SPD also. Die selbe Partei, die sich zu Zeiten der großen Koalition für die internetfeindlichen Gesetzesinitiativen der Union als Stimmvieh mißbrauchen ließ. Insofern stellt sich die Frage nach den Motiven hinter der Kampagne – und ob hier nicht mit einer griffigen PR-Aktion das eigene Image wieder aufgewertet werden soll, das durch den bereits im Netz angerichteten Schaden und weitere geplante Grausamkeiten arg gelitten hat.

Wenn man solch eine Initiative schon ins Leben ruft und sich von den Parteioberen genehmigen lässt, sollte man seine Urheberschaft auch klar zu erkennen geben. Sonst entsteht der Verdacht, dass die unter falscher Flagge gesammelten Unterschriften als Feigenblatt für vergangene und zukünftige Fehltritte missbraucht werden sollen.

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